Bericht über die HVT-Mitgliederversammlung
vom 17.05.2016

(jg) - Am Dienstag erreichte die Mitglieder des HVT ein Schreiben von Immo Müller, in welchem er über die Mitgliederversammlung vom Pfingstsamstag sein Resümee zieht. Auf Nachfrage stimmte Immo Müller der Veröffentlichung seines Schreibens zu.

Dieses Schreiben ist mein Resümee aus der letzten HVT-Mitgliederversammlung am 14.5. 2016 sowie aus davor liegenden Sachverhalten.

Zeit
Wie bereits an anderer Stelle geschrieben, war die Terminierung der diesjährigen Mitgliederversammlung und somit an einem Pfingstwochenende nach Berlin zu reisen an sich schon eine Zumutung. Ich stellte mir sofort die Frage: Ist das bewusst so terminiert oder einfach nur Gedankenlosigkeit oder grobe Nachlässigkeit?

Allein im eigenen Gedankengang die Vermutung zuzulassen, dass dies bewusst geschehen sei, beruht leider auf Beobachtungen aus vergangenen Jahren.

Die Mitgliederversammlungen sind hochgradig von taktischen Erwägungen des Präsidiums geprägt. Angefangen bei der Terminierung über die Vorbereitung und Ansetzung der Tagesordnungspunkte bis hin zur Durchführung.

Dies ist an sich zunächst nichts Verwerfliches, aber wenn es an einer gebührenden Objektivität mangelt und alles der Maxime „nur was das Präsidium will soll auch gemacht werden“ oder „so störe meine Kreise nicht“ untergeordnet wird, bleiben doch so einige dringend notwendige demokratische Meinungs- und Willensbildungen auf der Strecke.

Ablauf der Mitgliederversammlungen unter der Leitung von Heinz Tell
Der Bericht des Präsidiums, üblicherweise in vergleichbaren Veranstaltungen auf Wichtiges gebündelt sowie straff vorgetragen, ist bei Heinz Tell eine weit schweifende und insbesondere zeitintensive Darstellung. Und die kann dauern - bis zu 1,5 Stunden.

Leider bedingt dieses, dass die Veranstaltung, welche aufgrund der Themenvielfalt insgesamt mehrere Stunden andauert, die Aufnahmefähigkeit und auch Ausdauerfähigkeit der anwesenden Mitglieder über Gebühr belastet.
Somit sind regelmäßig nach etwa drei Stunden erste Abwanderungen zu verzeichnen. Und am Ende der Versammlung, meist gegen 18-19 Uhr, ist nur noch ein Bruchteil der Mitglieder anwesend.

Dem könnte abgeholfen werden, indem z.B.:
a) der Text des Lageberichts, der sowieso im Jahresabschluss abgedruckt ist, den Mitgliedern vorab zur Verfügung gestellt wird. Dieser ist nämlich in weiten Teilen identisch mit dem mündlich vorgetragenen Bericht des Präsidiums;
b) vorab mehr Mitgliederinformationen erfolgen (im Zeitalter der Kommunikation per Mail und des Internet eigentlich eine Selbstverständlichkeit);
c) im Vorfeld seriös gestellte Fragen auch beantwortet werden;
d) oder auch nur im Laufe des Jahres eine weitere Mitgliederversammlung oder meinetwegen Züchterversammlungen regelmäßig stattfinden.

Zwischenanmerkung zum Versammlungsort
Es gab in der Vergangenheit die sinnvolle Regelung, dass der Versammlungsort rotierte.

Nunmehr ist Berlin „Alleinveranstalter“. Die Anreise per PKW aus dem Westen der Republik beträgt ca. 4,5 Stunden, aus Daglfing 6 Stunden. An Samstagen, wenn die Mitgliederversammlungen stattfinden oder im Pfingstverkehr, sind es leicht mal 1,5 Stunden mehr. Über einen sinnvolleren Versammlungsort in zentralerer Lage wird leider nicht nachgedacht. Es bieten sich an Göttingen, Kassel oder Hannover.

Lediglich unter der Prämisse, möglichst wenig Mitglieder begrüßen zu müssen, ist Berlin die bessere Wahl.

Die Abhaltung von regionalen Züchterversammlungen ist natürlich ein positiver Ansatz. Aber bitte dann mit einer Regelmäßigkeit und so lokalisiert, dass „vernünftig“ erreichbar. Als Beispiel darf ich erwähnen, dass sich - bezogen auf einen norddeutschen Bereich - für eine Anreise aus Niedersachsen das südliche Hamburger Umfeld oder auch die Trabrennbahn eher anbietet als die Mitte Schleswig-Holsteins.

Weiter im Haupttext
Betreffs der Mitgliederversammlung will ich auf einige dort gestellte Anträge und der dahinter stehenden Problematiken eingehen.

Die Situation der Traberzucht und des Trabrennsports ist bekanntermaßen „am Abgrund stehend“. Im Augenblick ruht eine kleine Hoffnung auf PMU-Rennen. Dies hat eine aus der Not geborene Berechtigung. Allerdings hilft es hauptsächlich den Interessen der PMU und den Interessen der Besitzer und Rennveranstalter durch „frisches“ Geld.

Den Interessen der Zucht des deutschen Trabers dient dies aber höchstens mittelbar. Auch nachdem nun PMU-Rennen in Deutschland veranstaltet werden ist zu konstatieren:
Die Totoumsätze sind weiter um acht Prozent rückläufig, ebenso geht die Zahl der Bedeckungen immer weiter zurück. Eigentlich kaum noch erwähnenswert, haben wir seit einigen Jahren nur etwa 400 Fohlengeburten, tendenziell noch weniger.

Der ehemalige Präsident Max Stadler hat es als Erfolg verkauft, als die Bedeckungszahlen auf ca. 700 stabilisiert wurden. Dies als Maßstab genommen bedeutet, dass sich zur Zeit des jetzigen Präsidiums die Zucht weiter stabil nach unten orientiert!

Hier allein die Hoffnung auf die Besserung durch PMU-Umsätze zu setzen ist einfach zu wenig.

Von Bedeutung ist zumindest mittelfristig, dass die deutsche Basis gestärkt wird. Dabei sind alle, auch unkonventionelle Vorschläge und Maßnahmen, zu prüfen, zu probieren und anzuwenden. Dazu gehört auch, dass eine Ausgrenzung von Sportteilnehmern nicht erfolgen darf, vielmehr alle „mitgenommen“ werden müssen.

Teilnahme für Besitzer
Hierzu zählte auch ein - vom Präsidium nicht unterstützter - Antrag auf der MV, dass nicht nur Züchter sondern auch andere Teilnehmer, insbesondere Besitzer, an der Mitgliederversammlung teilnehmen können, und wenn auch nur als Gäste.
Zudem ist es in unserer heutigen Mediengesellschaft unbedingt notwendig, im Gespräch zu sein und zu bleiben, also in der Presse präsent zu sein.

Es herrscht aber beim HVT leider die Mentalität eines Geheimbundes. Dies ist ein kontraproduktives Verhalten.

Bemerkenswert ist das besonders, da es nicht immer so gehandhabt wurde. Nein, in guten Zeiten, als man eigentlich keine Presse benötigte, war es selbstverständlich, Presse und Gäste dabei zu haben. In heutiger, schlechter Zeit, wo es eigentlich deutlich wichtiger wäre, wird abgeschottet. Warum eigentlich? Gibt es etwas zu verbergen?

Amateurtrainer
Zur Prüfung von Maßnahmen gehört, dass man Verhaltensweisen und Vorschriften auf ihre Sinnhaftigkeit und Wirksamkeit überprüft. Hierzu zählt auch die seinerzeit eingeführte Amateurtrainerregelung.

Wer sich an der – ländlichen - Basis orientiert, kommt nicht umhin festzustellen, dass es viele berechtigte Stimmen und Mahnungen gibt.

Mahnungen, dass durch diese Regelung ein Quer-, Neu- oder Wiedereinstieg in den Trabrennsport verhindert oder erschwert wird. Dieses können wir uns, gerade auch in der heutigen Lage des Sports, keinesfalls erlauben.

Anlass der seinerzeitigen Änderung war die Begründung, eine Verantwortlichkeit für Dopingsünder herzustellen. Gelungen ist dies aber nicht. Zudem kann man das auch anders regeln!

Also macht das Ganze keinen Sinn, sondern ist aus o.g. Grund schädlich, weil potentielle Besitzer vergrault werden.

Eine weitere verteidigende Begründung ist, dass die Regelung den UET-Regeln entspricht. Dazu sage ich: Das Hemd ist mir näher als die Hose.

Wenn durch Nichtanwendung dieser Regelung dem deutschen Sport – wenn auch nur möglicherweise - geholfen werden könnte, hat das Priorität! Wer glaubt denn noch, dass es von gravierender Bedeutung ist, ob oder wie das von der UET als minder wichtig („Gruppe-2“) eingestufte Deutschland diese Regelungen handhabt?!

Damoklesschwert Finanzamt
Wie bei allen von mir bisher besuchten Mitgliederversammlungen habe ich auch diesmal den HVT-Jahresabschluss in den Stunden vor Versammlungsbeginn studiert.

Obwohl mir vom Präsidium ein „Aufpasser“ an die Seite gesetzt wurde, konnte nicht verhindert werden, dass schnell ein gravierendes Problem offenkundig wurde. Dies wurde dann auch in der Versammlung von der Steuerberaterin thematisiert.

Eine Umsatzsteuerprüfung des Jahres 2012 ergab Neufestsetzungen des Finanzamtes. Der vergünstigte Steuersatz soll nicht mehr zum Tragen kommen, da analog zum Urteil des Bundesfinanzhofes vom 22. April 2009 (Az. I R 15/07) davon auszugehen ist, dass der HVT einen „wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb“ unterhält.

Hiergegen wurde Einspruch eingelegt, aber die Steuerberatungsgesellschaft und Präsidium gehen nicht davon aus, dass diesem stattgegeben wird. Ein Klageverfahren ist vermutlich unausweichlich. Es wurden vom HVT für 2012 nun bereits Rückstellungen in Höhe von 122 Tsd Euro gebildet.

Für 2013 – 2016 ist im Falle einer Niederlage im Gerichtsverfahren mit weiteren Nachzahlungen und Zinszahlungen von ca. 400 Tsd Euro zu rechnen.

Hinzu kommt - und das wurde auf der Versammlung nur beiläufig erwähnt - dass weitere Steuerbegünstigungen aufgrund des Verlustes der Gemeinnützigkeit entfallen dürften, somit Körperschaftssteuer und Gewerbesteuer - auch rückwirkend - fällig werden könnten.

Diese Einschätzung erachte ich für äußerst realistisch. Sie beruht darauf, dass der HVT zur Aufbesserung seines Haushaltes tatsächlich wirtschaftlich tätig ist und Einnahmen erwirtschaftet.
Bestes Beispiel: Die Bild- und Tonrechte der Rennen wurden 2015 vom HVT den Rennveranstaltern abgekauft und anschließend an PMU mit einem Gewinn von 142 Tsd Euro weiter verkauft.

Welches Finanzgericht soll dem HVT noch eine Gemeinnützigkeit attestieren, wenn ausweislich des Jahresabschlusses nur 23,6 % der Gesamterlöse auf den Bereich „Traberzucht“ entfallen und der Rest auf „Totalisatorumsätze“ und „Rennbetrieb“!?

Auf diesen offenkundig schädlichen Umstand habe ich die Steuerberaterin in der Versammlung hingewiesen.

Fazit
Das amtierende Präsidium/Geschäftsführung setzt darauf, aus Rennen und insbesondere auch PMU-Rennen sowie aus anderen „Gelegenheiten“ Einnahmen zu generieren. Diese Einnahmen sind fernab des steuerbegünstigten Satzungszweckes „Zucht“ und setzen die wirtschaftliche Zukunft des HVT aufs Spiel.

(Die beiden wohl entscheidenden Leitsätze des oben genannten Bundesfinanzhof-Urteils habe ich diesem Schreiben angefügt.)

Verstoß 1 des Präsidiums gegen Satzung und Ordnungen
Zu einem Tagesordnungspunkt betreffend einer widerrechtlichen Zurückhaltung von Zirkel-Geldern - auch thematisiert auf der Webseite „Traber-news.com“ - gab es wiederholt Nachfragen an das Präsidium.

Daraufhin erlebte man einen nur noch als peinlich zu bezeichnenden hetzerischen Wortschwall des Heinz Tell, der zudem aber nicht spontan kam sondern offenkundig gut vorbereitet war. Die Peinlichkeit wurde vielleicht nur noch übertroffen dadurch, dass das Restpräsidium sich nicht traute, hier einzuschreiten. Eigentlich ein unglaublicher Vorgang.

Es war ja vom Präsidium/Geschäftsführung öffentlich gemacht worden, dass man gegen die Herren Jürgen Gaßner und Dieter Kerbaum Strafanzeige wegen des Verdachts der üblen Nachrede und der Verleumdung gestellt hatte. Die Anzeige wurde von der Staatsanwaltschaft wegen offenkundiger Substanzlosigkeit abgewiesen.

Allein dieses Vorgehen des Präsidiums/Geschäftsführung ist unwürdig und vielleicht auch bezeichnend für den Zustand.

Nun geht aber aus dem vorgelegten Jahresabschluss hervor, dass die Angelegenheit weitgehend den von den beiden Herren - Gaßner, Kerbaum - vermuteten Sachverhalten entspricht.

So musste der Präsident doch widerwillig und erst auf konkrete Nachfrage zugegeben, dass für 2014 und 2015 Rückstellungen für überschüssige Zirkelrennen-Einsatzzahlungen gebildet wurden und nun sozusagen rückwirkend ausgezahlt werden sollen.

Dadurch hat sich bestätigt, dass seitens des Präsidiums/Geschäftsführung gegen die TRO § 71 verstoßen wurde!

Also wäre statt schäbigen verbalen Nachtretens eher eine Entschuldigung gegenüber den diskreditierten Herren Gaßner und Kerbaum angebracht gewesen, mindestens aber Stillschweigen.

Verstoß 2 gegen Satzung und Ordnungen
Aber dieser Verstoß gegen „Satzung und Ordnungen“ war nicht der Einzige.

Zum wiederholten Male und trotz mehrfacher deutlicher Hinweise werden seit langem die Protokolle der Präsidiumssitzungen nicht an die Mitglieder versendet. Die sowieso schon spärliche Mitgliederinformation tendiert somit gegen Null. So begeistert man niemanden für Zucht und Sport!

Dieser Verstoß gegen die Satzung wiegt um so schwerer, als dass dies schon vor zwei Jahren angemahnt worden ist! Warum diese Untätigkeit des Präsidiums? Werden Protokolle etwa gar nicht geschrieben? Sollten die mahnenden Schreiben an das Präsidium gar von Heinz Tell zurückgehalten worden sein? Eigentlich - aber nicht anzunehmen - wäre ein solches doch ein hochgradiges Fehlverhalten der Geschäftsführung.

Verstoß 3 gegen Satzung und Ordnungen
Ein weiterer Verstoß gegen „Satzung und Ordnungen“ ergibt sich aus der Nichtvorlage einer Zuchtwertschätzung.
Die vom Gesetzgeber auf den HVT übertragenen Aufgaben sehen im Rahmen des Tierzuchtgesetzes eine Zuchtwertschätzung vor. Diese wurde vom HVT bezahlt und seit Jahren von Heinz Tell als „demnächst vorliegend“ annonciert. Vorgelegt wurde diese aber immer noch nicht.

Mittlerweile ist schon zu bezweifeln, ob die Zuchtwertschätzung überhaupt abschließend erstellt worden ist.

Die möglicherweise sich daraus ergebenden Konsequenzen aus gesetzgeberischer Sicht können für HVT und Traberzucht existenzbedrohend sein!

Verstoß 4 gegen Satzung und Ordnungen
Gemäß Tagesordnungspunkt 5 der Mitgliederversammlung sollte der Jahresabschluss des HVT genehmigt werden. Hier wurde dem betreffenden Tagesordnungspunkt einfach hinzugefügt: „inkl. Breeders Crown“.

Gemäß Satzung und Ordnungen ist dafür aber eine eigenständige Bilanz ähnliche Dokumentation zu erstellen und den Mitgliedern vorzulegen.

Diese Bilanz wurde den Mitgliedern nicht vorgelegt.

Verstoß 5 gegen Satzung und Ordnungen
Auch die Rechnungsprüfer haben erwähnt, dass diese Bilanz ihnen nicht vorgelegt worden sei. Die Prüfung ist laut Satzung und Ordnungen aber vorgeschrieben.

Verstoß 6 gegen Satzung und Ordnungen
Heinz Tell forderte nun die Versammlung zur Genehmigung des Jahresabschlusses inkl. Breeders Crown auf. Hier kam mein Einwand, hierüber könne nicht abgestimmt werden, da dieser nicht vorläge.

Die Prüfer und Heinz Tell gaben an, dass die Bilanz noch nicht eingegangen sei.

Heinz Tell versuchte nunmehr die Versammlung zu überzeugen, dass auch ohne Vorlage der Breeders-Crown-Bilanz abgestimmt werden könne, da sich ja nichts Neues ergäbe und die Zahlen sicherlich korrekt sein würden.

Auf meinen wiederum erhobenen Einwand, es könne so nicht abgestimmt werden, wurde dann publik, dass die Bilanz doch seit dem Vortage vorhanden sei!!??

Die Rechnungsprüfer und eine Angestellte eilten, um die Bilanz aus den HVT-Geschäftsräumen zu holen. Der Tagesordnungspunkt wurde einvernehmlich nach hinten verschoben.

Die „Bilanz ähnliche Dokumentation“ - als solche nach m.M. allerdings kaum zu bezeichnen - wurde dann mir (!) zur Einsichtnahme auf den Tisch gelegt.

Verstoß 7 gegen Satzung und Ordnungen
Diese Einsichtnahme konnte in der Kürze der Zeit natürlich nicht ausführlich erfolgen und die Zahlen nicht eingehend geprüft werden.

Aber bereits nach wenigen Minuten musste ich die Feststellung treffen, dass mit den Breeders Crown-Geldern, die vom HVT treuhänderisch zu verwalten sind, laut den Unterlagen mit Hilfe der Deutschen Bank offenbar

Wertpapiergeschäfte (Aktienfonds) getätigt wurden.

Dabei betrug das Gesamtvolumen der An- und Verkäufe der Wertpapiere in 2014 ca. 1,23 Mio. Euro und in 2015 ca. 1,31 Mio. Euro.

Die Aufgaben des Präsidiums sind in § 18 definiert. Hier ist als eine der drei Hauptaufgaben aufgeführt: „Überwachung der laufenden Geschäfte“. Bezüglich dieses Sachverhaltes gibt es nur zwei Möglichkeiten:
1.) entweder wurde dieser Pflichtaufgabe nicht nachgekommen, oder
2.) die Aktiengeschäfte geschahen mit Wissen und Einverständnis des Präsidiums.

Dass die Geschäftsführung davon keine Kenntnis gehabt haben soll, kann ich mir kaum vorstellen.

Im Ergebnis wurde beschlossen, die Angelegenheit zu prüfen. Über die Breeders Crown-Bilanz wurde nicht abgestimmt.

Konsequenzen
Die Aufklärung der Mitglieder über die Feststellungen der Überprüfung und ggf. eine vorgeschriebene Beschlussfassung dürfte dann wohl auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung erfolgen.

Die festgestellten Finanzgeschäfte entsprechen jedenfalls nicht den Anforderungen an ein Treuhandverhältnis. Etwaige rechtliche Konsequenzen gegenüber der verantwortlichen Ebene beim HVT sowie evtl. auch nachgelagert der ZVTRS (zentrale Verrechnungsstelle) sind zu prüfen.

Ein Kontrollorgan, das sich selbst nicht an die Regeln (TRO) hält, ist dazu ungeeignet (Zitat Max Stadler).

Immo Müller, 17. Mai 2016

Anlage
Auszug aus Leitsätzen des Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) vom 22. April 2009 (Akz. I R 15/07)
Der Kläger ist wegen Förderung der Tierzucht als gemeinnützig anerkannt und daher ……von der Körperschaftsteuer befreit. Die Steuerbefreiung ist allerdings ausgeschlossen, soweit er einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb unterhält…… Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb ist bei einer selbständigen, nachhaltigen und auf Einnahmeerzielung gerichteten Tätigkeit anzunehmen, die über den Rahmen einer Vermögensverwaltung hinausgeht …...
Der Kläger veranstaltet des weiteren gegen Entgelt Trabrennen und unterhält auch insoweit einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb…... Denn er übt hierdurch eine selbständige, nachhaltige, unternehmerische Tätigkeit aus, wodurch er Einnahmen erzielt. Dies hat grundsätzlich zur Folge, dass er insoweit die Steuerbefreiung verliert……, es sei denn, es handelt sich um einen Zweckbetrieb (§ 65 AO a.F.).
Dazu wäre erforderlich, dass der Betrieb in seiner Gesamtrichtung dazu dient, die satzungsmäßigen Zwecke des Klägers zu verwirklichen, diese Zwecke nur durch einen solchen Geschäftsbetrieb erreicht werden können …...; es muss sich somit um einen für Vereinszwecke "unentbehrlichen Hilfsbetrieb" handeln (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 23. Februar 1999).